Gesetzesänderungen arbeitsschutz 2022 Änderungen: GMBl , S. [Nr. 27] (), geändert. 09/, DGUV Information "Handlungsanleitung für die Arbeit mit Geräten zur. 1 Übersicht der Änderungen an bzw. durch Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen Änderungen an Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) September (BGBl. 2 Mit dem Jahreswechsel sind einige Änderungen in Kraft getreten. Im Verlaufe des Jahres sind weitere Neuerung zu erwarten. Ein Überblick. 3 Obwohl die Fallzahlen stetig steigen, werden am März viele Corona-Maßnahmen aufgehoben. Auch die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist. 4 Überblick Der Jahreswechsel bringt einige Änderungen im Arbeitsrecht mit sich. Bereits im September wurde das Infektionsschutzgesetz bzgl. Urlaub und Absonderung angepasst. Seit dem gilt eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung und die Corona-Sonderregelungen in Bezug auf das. 5 § Artikel 6k Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID vom September (BGBl. I S. ) § Artikel 6 Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen vom März (BGBl. I S. ) § 6 Das Jahr bringt zahlreiche neue Regelungen und Gesetzesänderungen mit sich. So werden beim Kauf digitaler Produkte umfassende Gewährleistungsrechte vorgeschrieben. Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen müssen bis zum März einen Nachweis als Geimpfte oder Genesene vorlegen. 7 Das Jahr bringt zahlreiche neue Gesetze und Änderungen, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer kennen sollten. Vieles davon soll die Bürger und Unternehmen in der Krise entlasten. Hier finden Sie einen großen Überblick von A bis Z. Zum Jahreswechsel gab es viele wichtige Änderungen, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Steuerzahler und Pendler. 8 März befristet, kann vom Bundestag aber um drei Monate verlängert werden. Gesetzesänderungen und neue Gesetze für Verbraucher Die EEG-Umlage sinkt (EEG steht für Erneuerbare-Energien-Gesetz) Die viel kritisierte EEG-Umlage ist um stattliche 43 Prozent und damit auf den niedrigsten Stand seit 10 Jahren gesunken. 9 Weitere wenig bekannte Änderungen im jetzt geänderten ArbSchG vom Dezember sind: Die Festlegung einer Mindestquote für die Betriebsbesichtigungen durch die staatlichen Aufsichtsbehörden von fünf Prozent (§ 21 Abs. 1a) und dazu die Vorgabe an die Aufsichtsbehörden, das betriebliche Gefährdungspotenzial zu berücksichtigen (§ 21 Abs. 10 Aktuelle Rechtsänderungen im Arbeits- und Umweltschutzrecht. News Neuerungen der letzten Monate. Haufe Online Redaktion. 11